Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://chiomaafashion.com

zwischen

Chioma Akuezue
Paderborner Str. 7e
10709 Berlin

– im Folgenden „Anbieter“ –und den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Anklicken der Schaltfläche („Button“) „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine Bestellung, also einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren, ab. Vor Abschicken seiner Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit in seinem Warenkorb einsehen und ggf. ändern (z.B. zur Korrektur von etwaigen Eingabefehlern).
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Chiomaa Fashion“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (siehe Abs. (1)) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss über den Kauf des jeweiligen Inhalts des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden per E-Mail oder Papierausdruck zugesandt.
(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert, ist jedoch nach Abschicken der Bestellung nicht mehr auf der Website des Anbieters abrufbar.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Die auf der Website des Anbieters jeweils angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB) an und setzen bei Zahlung per Vorkasse die Erteilung des Zahlungsauftrags zur vollständigen Überweisung des Kaufpreises zzgl. Versandkosten an das überweisende Kreditinstitut voraus. Der Anbieter behält sich vor, mehrere im Rahmen einer Bestellung gekaufte Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten in einer gemeinsamen Sendung zu verschicken; in diesem Fall gilt dieselbe Lieferzeit wie für den Artikel mit der längsten Lieferzeit.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (d.h. Rechnungsadresse) in Deutschland haben und auch eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands angeben können. Sofern der Kunde keine gesonderte Lieferadresse angibt, erfolgt der Versand an die angegebene Rechnungsadresse.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware bei deren Übergabe an den Kunden auf letzteren über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware bei deren Übergabe an eine für den Kunden empfangsberechtigte Person oder an den Kunden selbst auf letzteren über, im Falle des Versendungskaufs ferner schon bei der Übergabe der gekauften Ware an eine geeignete Transportperson. Der Übergabe steht es insofern jeweils gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.
(5) Der Kunde kann die Zahlung mittels der vor Abschluss des Bestellvorgangs von ihm aus dem entsprechenden Auswahlmenü gewählten Zahlungsmethode vornehmen (derzeit steht jedoch vorerst nur die Banküberweisung als Zahlungsmethode zur Verfügung).
(6) Die Zahlung des Kaufpreises zzgl. anfallender Versandkosten wird grundsätzlich unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Zahlt der Kunde per Banküberweisung, so hat er den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten innerhalb von 5 Werktagen ab Zugang der Zahlungsaufforderung (mit den entsprechenden Zahlungsinformationen) des Anbieters vollständig zu begleichen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters (Vorbehaltsware).
(2) Vorbehaltsware hat der Kunde pfleglich zu behandeln und als solche entsprechend gegenüber Dritten auszuweisen. Der Kunde hat den Anbieter über jede Beschädigung oder Vernichtung sowie über jeden Zugriff auf die Vorbehaltsware vonseiten Dritter umgehend zu informieren und wird ggf. den Anbieter bei der Wahrung seiner Rechte an der Vorbehaltsware in angemessenem und zumutbarem Umfang zu unterstützen (z.B. durch Bereitstellen von Auskünften und/oder Unterlagen).
(3) Falls der Kunde vertragsbrüchig wird (hierzu zählt insbesondere eine Verletzung von Abs. (2)), kann der Anbieter von dem Kaufvertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware vom Kunden herausverlangen.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich in EURO und – sofern kein Hinweis erfolgt, dass keine Mehrwertsteuer anfällt – einschließlich der jeweils ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19%), sowie zzgl. der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten.
(2) Die Kosten für den Versand der gekauften Waren werden dem Kunden bereits im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe auch unter dem Link „Widerrufsbelehrung“).
(4) Falls der Kunde die Lieferadresse (bzw. in Ermangelung einer solchen: die Rechnungsadresse) schuldhaft unvollständig oder falsch angibt und dem Anbieter dadurch zusätzliche Kosten entstehen (z.B. für die Rücksendung wegen Unzustellbarkeit der Lieferung oder für die erneute Lieferung), so ist der Kunde zur Erstattung dieser zusätzlichen Kosten verpflichtet.
§ 6 Mängelgewährleistung
(1) Gegenüber Verbrauchern haftet der Anbieter für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für die vom Anbieter gelieferten Waren zwölf (12) Monate.
(2) Eine Mängelgewährleistung entfällt, sofern die betreffenden Mängel auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware (insbesondere Nichtbeachtung der Pflegeanleitung von Textilware) durch den Kunden zurückzuführen ist.
(3) Keinen Mangel der gekauften Ware stellt es dar, wenn deren Farbe nur unwesentlich von der Farbe auf den Produktfotos auf der Website des Anbieters abweicht. Insofern sind die jeweils in Textform ausgewiesenen Farbangaben maßgeblich.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf Arglist oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt
(2) Im Übrigen, d.h. bei der (leicht) fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Eine über diesen § 7 hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, wobei diese Rechtswahl bezogen auf Verbraucher nur insoweit gilt, als dass ein Schutz des Kunden durch zwingendes Recht des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht umgangen wird. Das UN-Kaufrecht (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf) findet keine Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: Juni 2018